Wird Bad Kissingen ausverkauft?

Von links nach rechts: Olaf Cunitz, Dr. Manuela Rottmann, Petra Winter, Christian Hänsch und Frank Hertel. Bild: Lydia Molea

So lautete der provokante Titel einer Veranstaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Kooperation mit DIE LINKE, die am Freitag, 24. Januar 2020 in der Kultkneipe „Eule“ stattfand. Mehr als 50 Bürgerinnen und Bürger waren an dem Vortrag mit anschließender Diskussion interessiert. Nachdem Christian Hänsch als Gastgeber die Gäste begrüßt hatte betonte Frank Hertel, Kreisvorsitzender von DIE LINKE Main-Rhön, dass es hier um die Sache und nicht um die einzelnen Parteien ginge. Petra Winter, Sprecherin des Kreisvorstands von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bad Kissingen, erläuterte kurz die Problematik in der Stadt Bad Kissingen. Nicht nur bezögen sich die „Ausverkäufe“ auf denkmalgeschützte Gebäude wie das Café Erthal oder eben die Kultkneipe Zoom Eulenspiegel, sondern auch auf Einrichtungen wie die Eishalle und den Busbahnhof …

Sodann stellte sie den Hauptredner, Olaf Cunitz, vor, der bis 2016 2016 Bürgermeister und Dezernent für Planen, Bauen und Wohnen der Stadt Frankfurt am Main war, sowie die Bundestagsabgeordnete Dr. Manuela Rottmann, die aktuell auch für den Posten der Landrätin des Kreises Bad Kissingen kandidiert. Rottmann begrüßte die anwesenden Mitglieder des Stadtrats und freute sich über das große Interesse aus der Bevölkerung.

Cunitz lieferte eine kurze Exkursion in die Vergangenheit und erläuterte die Ursprünge der Liegenschaftsverwaltung in den ersten Infrastrukturen. Auch früher mussten Kommunen überlegen, ob sie ihren Grund und Boden fiskalisch verwerten, also verpachten oder verkaufen, oder funktional für kommunale Infrastruktur. Natürlich müsse jede Kommune im Einzelfall entscheiden, jedoch sei ein Blick über den Tellerrand immer ratsam. Liegenschaftsmanagement wurde im Laufe der Jahre immer komplexer. In den 60er Jahren etwa wurden viele Einrichtungen in den Städten nicht genutzt weil viele Menschen in die Vororte zogen. In den 80er Jahren gab es eine Welle der Privatisierung und die öffentliche Hand lagerte viele Infrastrukturen aus, die heute fehlen. Cunitz warnte vor kurzfristigen Entscheidungen: „Liegenschaftsverwaltung wird in Dekaden gerechnet, nicht in Wahlperioden.“ Er nannte viele Beispiele verschiedener Größenordnung, so auch Frankfurt, Naumburg und Dresden. Er ging auch darauf ein wie gefährlich es für eine Stadtverwaltung ist, das Know-how aus der Hand zu geben. Er vertritt die Meinung, dass der Verkauf von Grund und Boden eines der letzten Mittel einer Kommune sein sollte. Er betonte, dass für eine erfolgreiche Stadtentwicklung verschiedene Punkte wichtig seien: am Anfang stehe die Vision, die müsse sodann durch Ressourcen und Know-how unterstützt werden.

Es entwickelte sich eine rege Diskussion mit dem Publikum, bei der Cunitz, Rottmann und die anwesenden Mitglieder des Stadtrates Rede und Antwort standen. Unter anderem wurde der damalige Verkauf der Eishalle besprochen, der durchgeführt wurde, obwohl eigentlich klar gewesen sein sollte, dass die Eishalle privatwirtschaftlich nicht profitabel oder überhaupt kostendeckend betrieben werden konnte. Auch wurde eine Kooperation zwischen Landkreis und Stadt angeregt, der gegenüber sich Rottmann nicht abgeneigt zeigte. Die Diskussionen waren sachlich und konstruktiv, hatten aber auch emotionale Aspekte. Eine Dame aus dem Publikum erklärte, sie habe in der Eule die Liebe ihres Lebens kennengelernt und es wäre nicht vorstellbar, wenn es die Eule in ihrer jetzigen Form nicht mehr gebe. Verschiedene Themen wurden angesprochen, unter anderen der Busbahnhof, das Terrassenschwimmbad, die für den Kissinger Sommer von der Stadt aufgebrachten Subventionen. Auch der neugegründete Verein zur Erhalt der Eule „DEMB – Die Eule muss bleiben“ wurde vorgestellt. Aus dem Publikum kam der Vorschlag, die Stadt solle jetzt, in einer Zeit der billigen Kredite, Darlehen aufnehmen um Investitionen zu tätigen. Auch Cunitz bestätigte „mit Schulden kann man immer besser umgehen als mit einer maroden Infrastruktur.“ Außerdem seien die durch Verkäufe bzw. das Hinauszögern von Investitionen entstehenden Folgekosten oft unübersichtlich und schwer abschätzbar.

Man war sich einig, dass sowohl etwas für (Kur)Gäste der Stadt Bad Kissingen als auch für Bürgerinnen und Bürger alles Altersklassen, insbesondere Jugendliche, etwas getan werden müsse.

Rottmann schloss die Veranstaltung mit einer spontanen Abstimmung: „Wer ist dafür, dass die Eule so bleibt, wie sie jetzt ist.“ – Das Ergebnis war ein einstimmiges Ja.

 

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