Am Mittwoch, den 15. Februar 2023 war der Grüne Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt aus Regensburg zu Gast in Bad Kissingen. Nach einer Begrüßung durch Anna Maria Boll, Site Managerin der Stadt Bad Kissingen, informierte sich der tourismuspolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion auf einer ausführlichen Führung durch die vom Gesundheitstourismus geprägten Stätten des Bad Kissinger Weltkulturerbes.
Für den Abend hatte der Bad Kissinger Kreisverband der Grünen zu einer Diskussion zum Thema „Kommunalfinanzen in Krisenzeiten“ geladen. Tobias Brux, Kreisvorsitzender und Mitglied im Kreistag eröffnete den Diskussionsabend mit Blick sowohl auf den Kostendruck durch gestiegene Personalkosten, Energiekosten, Baupreise und wachsende Zinsen auf der einen Seite als auch auf die Herausforderungen durch notwendige Investitionen in die Energiewende, den Klimaschutz, den demographischen Wandel und die Digitalisierung von Behördenaufgaben auf der anderen Seite: „Derzeit stehen in Bayern und bei uns im Landkreis die meisten kommunalen Haushalte zum Glück noch relativ gut da. Um die aktuellen und zukünftigen Aufgaben vor dem Hintergrund der vielen weltweiten Krisen zu bewältigen brauchen die Kommunen neben fairer, transparenter und unbürokratischer Unterstützung durch Bund und Länder aber auch den Mut, vor Ort Problemlösungen nicht immer nur mit Geld oder Beton zu suchen“.
Stefan Schmidt berichtete von den Herausforderungen umfangreiche Bundesmittel wie die Unterstützungen in der Corona-Pandemie oder die Hilfen zur Bewältigung der allgemeinen Inflation sowie der hohen Energiepreise im Speziellen zielgenau bis zu den Kommunen und den Menschen zu bringen. Er zog für die bisher beschlossenen Maßnahmen eine kritische, aber insgesamt positive Bilanz.
Mit einem erfrischendem Hauch an Selbstironie berichtete Stefan Schmidt von der Verlockung der Bundes- und Landespolitiker, mit Förderbescheiden die eigenen politischen Erfolge direkt greifbar zu präsentieren. Diese Kultur hätte aber über Jahrzehnte zu einem immer kleinteiligeren und unübersichtlicheren Förderdschungel geführt, den zu vereinfachen sich die aktuelle Bundesregierung im Koalitionsvertrag verpflichtet habe. An jenen Vereinbarungen war neben Schmidt auch die lokale Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann beteiligt.
Die Anwesenden Gäste diskutierten noch mehr als zwei Stunden über vielfältige Themen wie die Herausforderungen zum Erhalt der Ortskerne und einer flächendeckenden Gesundheitsvorsorge auch auf dem Land.
Angetan von dem vielfältigen Programm freut sich Stefan Schmidt schon auf den nächsten Besuch in Bad Kissingen.
