Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Bürgermeister,
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats,
das vergangene Jahr würden viele Menschen vermutlich gerne aus ihrem Kalender streichen. Und auch das laufende scheint ein solches zu werden. Corona hat auch 2021 unser Leben bestimmt. In diesem Zusammenhang mussten wir uns auch an neue Bilder gewöhnen. Zum Teil waren mehrere Einheiten der bayerischen Bereitschaftspolizei zur Unterstützung der PI Hammelburg im Einsatz, um einen reibungslosen Ablauf der Montagsspaziergänge zu gewährleisten. Bei diesen Versammlungen waren leider auch immer wieder sog. „Querdenker“ in unserer Stadt unterwegs.
Am 24. Februar diesen Jahres brachte uns der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zurück in eine Zeit, von der wir geglaubt haben, dass wir sie nie wieder erleben müssen. Auch bei uns in Hammelburg sind die ersten Geflüchteten bereits angekommen. Wir möchten uns bei allen bedanken, die bei der Aufnahme geholfen haben. Vom Bürgermeister, über die Verwaltung, aber vor allem auch bei allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern.
Unerwartete Gewerbesteuereinnahmen aus dem Jahr 2020 haben damals große Begehrlichkeiten geweckt. Wir haben damals schon auf die großen Investitionen wie das Bürgerhaus oder die Bahnhofstraße hingewiesen. Vor allem aber auch auf das Jahr 2022 geblickt, in dem wir nun keine Schlüsselzuweisungen bekommen und einen hohen Anteil an der Kreisumlage zahlen müssen. Dies führt dazu, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt geringer ausfällt als die Tilgung der laufenden Darlehen. Das bedeutet, erstmals seit Jahren eine Nettoneuverschuldung.
Nach wie vor nicht nachvollziehbar für uns ist die Tatsache, dass nun mehrfach bei der Aufstellung von neuen Bebauungsplänen auf die Aufnahme von regenerativen Energien verzichtet wurde. Andere Länder und Kommunen machen es vor, dass es sich lohnt, hier einen mutigen, innovativen und vor allem nachhaltigen Weg zu gehen.
Die drei Aspekte Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine und geringere Einnahmen bzw. höhere Ausgaben, beeinflussen den Haushalt 2022 in erheblichem Maße. Wir haben lange kontrovers diskutiert und uns gefragt, was der Haushalt bietet. Innovationen und große Investitionen wie in den vergangenen Jahren sind nicht zu finden. Es gilt, bereits beschlossene Dinge nun weiter zu finanzieren und abzuschließen. Noch entscheidender aber ist, dass die Stadt Hammelburg aufgrund der Coronapandemie und des Krieges in der Ukraine, den Bürgerinnen und Bürger Verlässlichkeit bietet. „Große Sprünge wie in den vergangenen Jahren sind nicht drin.“ Das heißt für uns aber, => keine Einsparung um jeden Preis. Die Attraktivität unserer Stadt muss auch weiterhin dazu führen, dass junge Familien hier bleiben oder hierher zurückkehren und Hammelburg ein attraktives Mittelzentrum bleibt. Unser Bäderbetrieb und die Bibliothek stehen hierfür sinnbildlich für uns und sind nicht diskutierbar.
Vielen Dank
Monika Horcher
Elisabeth Assmann
Florian Röthlein
