28.07.2010 07:49
Zur gestrigen Einbringung eines Gesetzesentwurf in den US-Kongress für den
Ausbau der Erneuerbaren Energien in den USA durch den demokratischen
Abgeordneten Jay Inslee erklärt Hans-Josef Fell, MdB und Sprecher für
Energiepolitik in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Die USA schicken sich an die erste Stelle bei der globalen
Erneuerbare-Energien-Revolution einzunehmen. So könnte das größte politische
Erfolgsprojekt der deutschen Grünen weltweite Bedeutung für den Klimaschutz
erreichen. Gestern hat der demokratische Abgeordnete Jay Inslee im
US-Kongress einen Gesetzentwurf für ein amerikanisches
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingebracht. Auch das Japanische
Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) hat jüngst den
Entwurf für ein japanisches EEG öffentlich gemacht.
Inslee orientiert sich mit dem „Erneuerbare Energien Job- und
Sicherheitsgesetz“ in den entscheidenden Details am deutschen Erneuerbaren
Energien Gesetz (EEG). Das US-Gesetz würde nach deutschem Vorbild die
Energieversorger verpflichten, 20 Jahre lang eine nach Technologien
unterschiedliche Vergütung zu zahlen, die den Investoren
Investitionssicherheit gäbe. Vergütet würden Anlagengrößen bis 20 Megawatt.
Die Mehrkosten würden wie beim EEG auf die Stromkunden umgelegt. Die
Vergütungen für neue Anlagen sollen mit der Produktionskostensenkung
jährlich sinken. - Ob das Gesetz ein Chance hat ist noch nicht abzusehen. Da
aber gerade das Klimaschutz-Gesetz von Präsident Obama gescheitert ist,
werden dem US-EEG durchaus Chancen eingerechnet.
Sollte das Gesetz in den USA die politischen Hürden überwinden, müsste
Deutschland um seine Technologieführerschaft fürchten. Die schwarz gelbe
Koalition wäre gut beraten, statt Laufzeitverlängerungen für Atomreaktoren
und Verschlechterungen der Investitionsbedingungen für Fotovoltaik zu
beschließen, endlich eine offensive Strategie für 100% Erneuerbare Energien
bei der Stromerzeugung bis zum 2030 anzupacken. Ansonsten wird Deutschland
schnell seine technologische Vorreiterrolle und damit viele Jobs an USA,
China und Japan verlieren.
Pressemitteilung von Hans-Josef Fell: EEG in den US-Kongress eingebracht
Würzburg/Berlin, 27. Juli 2010Zur gestrigen Einbringung eines Gesetzesentwurf in den US-Kongress für den
Ausbau der Erneuerbaren Energien in den USA durch den demokratischen
Abgeordneten Jay Inslee erklärt Hans-Josef Fell, MdB und Sprecher für
Energiepolitik in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
Die USA schicken sich an die erste Stelle bei der globalen
Erneuerbare-Energien-Revolution einzunehmen. So könnte das größte politische
Erfolgsprojekt der deutschen Grünen weltweite Bedeutung für den Klimaschutz
erreichen. Gestern hat der demokratische Abgeordnete Jay Inslee im
US-Kongress einen Gesetzentwurf für ein amerikanisches
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingebracht. Auch das Japanische
Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) hat jüngst den
Entwurf für ein japanisches EEG öffentlich gemacht.
Inslee orientiert sich mit dem „Erneuerbare Energien Job- und
Sicherheitsgesetz“ in den entscheidenden Details am deutschen Erneuerbaren
Energien Gesetz (EEG). Das US-Gesetz würde nach deutschem Vorbild die
Energieversorger verpflichten, 20 Jahre lang eine nach Technologien
unterschiedliche Vergütung zu zahlen, die den Investoren
Investitionssicherheit gäbe. Vergütet würden Anlagengrößen bis 20 Megawatt.
Die Mehrkosten würden wie beim EEG auf die Stromkunden umgelegt. Die
Vergütungen für neue Anlagen sollen mit der Produktionskostensenkung
jährlich sinken. - Ob das Gesetz ein Chance hat ist noch nicht abzusehen. Da
aber gerade das Klimaschutz-Gesetz von Präsident Obama gescheitert ist,
werden dem US-EEG durchaus Chancen eingerechnet.
Sollte das Gesetz in den USA die politischen Hürden überwinden, müsste
Deutschland um seine Technologieführerschaft fürchten. Die schwarz gelbe
Koalition wäre gut beraten, statt Laufzeitverlängerungen für Atomreaktoren
und Verschlechterungen der Investitionsbedingungen für Fotovoltaik zu
beschließen, endlich eine offensive Strategie für 100% Erneuerbare Energien
bei der Stromerzeugung bis zum 2030 anzupacken. Ansonsten wird Deutschland
schnell seine technologische Vorreiterrolle und damit viele Jobs an USA,
China und Japan verlieren.
Bundestag
26.07.2010 21:06
Schnell kam die Diskussion der grünen Mandatsträger auf das, in allen fünf Landkreisen, wichtige Thema: Energiegewinnung in der Region.
Heftige Kritik wurde am jüngsten Beschluss des regionalen Planungsausschuss Main-Rhön geübt, welcher die Errichtung von Windrädern erheblich einschränkt. Aus Sicht der Grünen ist dieser Beschluss überhaupt nicht nachvollziehbar, da die Nutzung der regenerativen Energien verstärkt werden muss! Schon alleine die rasante Abnahme der fossilen Energien wie Öl und Gas und auch von Uran zwingt zu einem Umdenken und Umschwenken auf alternative Energiegewinnung.Der Energiebedarf muss zukünftig aus einem Energiemix gedeckt werden, der sich zusammensetzt aus Photovoltaik, Windkraft und Biogas.
Ausdrücklich begrüssen die grünen Politikerinnen und Politiker aus den fünf Landkreisen die Energiegewinnung aus Photovoltaik, die nachweislich die Stromverbrauchspitzen abfedern. Hingewiesen wurde auf dem landkreisübergreifenden Treffen, dass sich Windräder ja auch nachts weiter drehen.
Grossen Wert legen die Grünen darauf, dass bei Biogas nicht gleich eine Verstromung vorgenommen wird, sondern eine Umwandlung in Biomethan und so die Einspeisung ins Gasnetz ermöglicht. Das Risiko des Anbaus von Monokulturen lässt sich durch verschiedene Pflanzsorten und weitere Massnahmen minimieren. Ein weiterer Pluspunkt durch die dezentrale Energiegewinnung ist, dass kein weiterer Stromnetzausbau nötig ist. Einig waren sich die grünen Mandatsträger, dass eine dezentrale Energiegewinnung die Wertschöpfung in der Region hält und regionale Arbeitsplätze sichert oder schafft.
Die in der Region Main-Rhön angesiedelten Industrien werden gestärkt. Dies gilt besonders für die Kugellagerfertigung für Windräder in Schweinfurt und Eltmann. In dieser Woche tagte das bayerische Kabinett in Bad Kissingen und stellte die Weichen zur Ansiedlung eines Technologiezentrums für Windenergie in Bad Neustadt. Hierfür werden 10 bis 15 Millionen Euro investiert und rund 100 Arbeitsplätze geschaffen. Auch das geplante Technologieförderzentrum, als Ableger der Fachhochschule Schweinfurt, stärkt die strukturschwache Region. „Es kann nicht sein, dass unsere Region Main-Rhön extrem von der Entwicklung und Fertigung von Windkraftanlagen profitiert und sich selber aber der Technik verschliesst“ kritisieren die Bündnis Grünen scharf und ergänzen „Durch regenerative Energien profitieren nachweislich Umwelt, Menschen und die ganze Region!“ und sehen den regionalen Planungsausschuss unter Zugzwang, geeignete Standorte zur Windkraftnutzung auszuweisen.
Auf Begeisterung stiess bei den grünen Mandatsträgern die- inzwischen erfolgreiche- Bewerbung der Stadt Bad Neustadt, als Modellstadt für Elektromobilität. Dies ist durchaus zu begrüssen, muss aber auch kritisch hinterfragt werden, wo der Strom herkommt, so die einhellige Meinung aller Anwesenden und betonen: „Modellstadt für Elektromobilität kann nicht sein, wer seine Fahrzeuge weiterhin mit Atomstrom betreibt!“ Dies alles muss endlich auch den Mandatsträgern des Regionalen Planungsverbandes bewusst werden, so die eindringliche Forderung der Grünen. Das Gremium des Planungsverbandes trifft sich am Montag, den 26. Juli um 14.00 Uhr im Landratsamt Hassfurt zur nächsten Sitzung und hat unter anderem auf der Tagesordnung das Thema: „Windkraft“. Hier erwarten die grünen Mandatsträger aus den Landkreisen Hassberge, Schweinfurt, Bad Kissingen und Rhön-Grabfeld ein Umdenken und Umlenken des Gremiums und werden an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.
Pressemitteilung: Energiegewinnung muss regional werden
Mit Nachdruck fordern die Grünen landkreisübergreifend den Ausbau der regionalen Energie!
An dem landkreisübergreifenden Treffen nahmen aus dem Landkreis Hassberge Kreisrätin Rita Stäblein, Kreisrätin Birgit Zirkelbach aus dem Landkreis Rhön-Grabfeld und aus dem Landkreis Kitzingen Kreisrat Hans Plate teil. Für die Region Schweinfurt waren Kreisrat Walter Rachle und der Stadtrat Roland Schwab anwesend. Sehr stark vertreten war der Landkreis Bad Kissingen mit dem Bürgermeister von Maßbach und Kreisrat Johannes Wegner, Kreisrätin Monika Horcher und der Stadt- und Kreisrätin Annemarie Fell.Schnell kam die Diskussion der grünen Mandatsträger auf das, in allen fünf Landkreisen, wichtige Thema: Energiegewinnung in der Region.
Heftige Kritik wurde am jüngsten Beschluss des regionalen Planungsausschuss Main-Rhön geübt, welcher die Errichtung von Windrädern erheblich einschränkt. Aus Sicht der Grünen ist dieser Beschluss überhaupt nicht nachvollziehbar, da die Nutzung der regenerativen Energien verstärkt werden muss! Schon alleine die rasante Abnahme der fossilen Energien wie Öl und Gas und auch von Uran zwingt zu einem Umdenken und Umschwenken auf alternative Energiegewinnung.Der Energiebedarf muss zukünftig aus einem Energiemix gedeckt werden, der sich zusammensetzt aus Photovoltaik, Windkraft und Biogas.
Ausdrücklich begrüssen die grünen Politikerinnen und Politiker aus den fünf Landkreisen die Energiegewinnung aus Photovoltaik, die nachweislich die Stromverbrauchspitzen abfedern. Hingewiesen wurde auf dem landkreisübergreifenden Treffen, dass sich Windräder ja auch nachts weiter drehen.
Grossen Wert legen die Grünen darauf, dass bei Biogas nicht gleich eine Verstromung vorgenommen wird, sondern eine Umwandlung in Biomethan und so die Einspeisung ins Gasnetz ermöglicht. Das Risiko des Anbaus von Monokulturen lässt sich durch verschiedene Pflanzsorten und weitere Massnahmen minimieren. Ein weiterer Pluspunkt durch die dezentrale Energiegewinnung ist, dass kein weiterer Stromnetzausbau nötig ist. Einig waren sich die grünen Mandatsträger, dass eine dezentrale Energiegewinnung die Wertschöpfung in der Region hält und regionale Arbeitsplätze sichert oder schafft.
Die in der Region Main-Rhön angesiedelten Industrien werden gestärkt. Dies gilt besonders für die Kugellagerfertigung für Windräder in Schweinfurt und Eltmann. In dieser Woche tagte das bayerische Kabinett in Bad Kissingen und stellte die Weichen zur Ansiedlung eines Technologiezentrums für Windenergie in Bad Neustadt. Hierfür werden 10 bis 15 Millionen Euro investiert und rund 100 Arbeitsplätze geschaffen. Auch das geplante Technologieförderzentrum, als Ableger der Fachhochschule Schweinfurt, stärkt die strukturschwache Region. „Es kann nicht sein, dass unsere Region Main-Rhön extrem von der Entwicklung und Fertigung von Windkraftanlagen profitiert und sich selber aber der Technik verschliesst“ kritisieren die Bündnis Grünen scharf und ergänzen „Durch regenerative Energien profitieren nachweislich Umwelt, Menschen und die ganze Region!“ und sehen den regionalen Planungsausschuss unter Zugzwang, geeignete Standorte zur Windkraftnutzung auszuweisen.
Auf Begeisterung stiess bei den grünen Mandatsträgern die- inzwischen erfolgreiche- Bewerbung der Stadt Bad Neustadt, als Modellstadt für Elektromobilität. Dies ist durchaus zu begrüssen, muss aber auch kritisch hinterfragt werden, wo der Strom herkommt, so die einhellige Meinung aller Anwesenden und betonen: „Modellstadt für Elektromobilität kann nicht sein, wer seine Fahrzeuge weiterhin mit Atomstrom betreibt!“ Dies alles muss endlich auch den Mandatsträgern des Regionalen Planungsverbandes bewusst werden, so die eindringliche Forderung der Grünen. Das Gremium des Planungsverbandes trifft sich am Montag, den 26. Juli um 14.00 Uhr im Landratsamt Hassfurt zur nächsten Sitzung und hat unter anderem auf der Tagesordnung das Thema: „Windkraft“. Hier erwarten die grünen Mandatsträger aus den Landkreisen Hassberge, Schweinfurt, Bad Kissingen und Rhön-Grabfeld ein Umdenken und Umlenken des Gremiums und werden an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.
Region Unterfranken, Bad Kissingen
05.07.2010 14:45
In einer Pressemitteilung kommentiert der Hammelburger MdB Hans-Josef (Grüne) den jüngsten Einsatz von Heidi Wright (SPD) für die B26n in Berlin. "Dass ausgerechnet Frau Wright nun eine 'stärkere Rücksichtnahme auf die Sorgen der Straßenanlieger' fordert, ist mehr als irritierend", so Grünen-MdB Fell. Zeichne doch Ex-MdB Wright als Initiatorin und ihre Unterstützer aus CSU und FDP gerade verantwortlich für den irrsinnigen Plan einer Autobahn-Westumgehung um Würzburg. Umweltpolitiker Fell: "Der einzig wirkliche Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern der geplanten Trasse ist der Stopp der B26n, dieses unnötigen natur- und umweltzerstörerischen Großprojekts. Offensichtlich beginnt Frau Wright zu begreifen, welch unerträgliche Belastung für die Anwohner ihre Initiative für die B26n mit sich bringt."
Wenn Heidi Wright es ernst meine mit dem "Anwohnerschutz", so solle sie sich besser heute als morgen eines anderen besinnen und der Bürgerinitiative gegen die Westumgehung beitreten, so Fell. Das wäre die richtige Konsequenz im Interesse der Bevölkerung und der Natur in Main-Spessart, sowie in Würzburg Stadt und Land. Hans-Josef Fell: "Der Einsatz von Frau Wright und der Herren Spatz und Zöller für den Anwohnerschutz ist reine Kosmetik und Beschönigung eines für die Region schädlichen Autobahn-Projektes."
Pressemitteillung von Hans-Josef Fell
Zum Besuch von Heidi Wright (SPD) im Bundesverkehrsministerium und der Übergabe eines "Strategiepapiers" zur B26n unterstützt von MdB Spatz (FDP) und MdB Zöller (CSU) erklärt Hans-Josef Fell, Bundestagsabgeordneter aus Hammelburg und Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:"Einziger Anwohnerschutz ist Stopp einer B26n"
MdB Fell fordert Heidi Wright zur Umkehr und Kampf gegen B26n auf
In einer Pressemitteilung kommentiert der Hammelburger MdB Hans-Josef (Grüne) den jüngsten Einsatz von Heidi Wright (SPD) für die B26n in Berlin. "Dass ausgerechnet Frau Wright nun eine 'stärkere Rücksichtnahme auf die Sorgen der Straßenanlieger' fordert, ist mehr als irritierend", so Grünen-MdB Fell. Zeichne doch Ex-MdB Wright als Initiatorin und ihre Unterstützer aus CSU und FDP gerade verantwortlich für den irrsinnigen Plan einer Autobahn-Westumgehung um Würzburg. Umweltpolitiker Fell: "Der einzig wirkliche Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern der geplanten Trasse ist der Stopp der B26n, dieses unnötigen natur- und umweltzerstörerischen Großprojekts. Offensichtlich beginnt Frau Wright zu begreifen, welch unerträgliche Belastung für die Anwohner ihre Initiative für die B26n mit sich bringt."
Wenn Heidi Wright es ernst meine mit dem "Anwohnerschutz", so solle sie sich besser heute als morgen eines anderen besinnen und der Bürgerinitiative gegen die Westumgehung beitreten, so Fell. Das wäre die richtige Konsequenz im Interesse der Bevölkerung und der Natur in Main-Spessart, sowie in Würzburg Stadt und Land. Hans-Josef Fell: "Der Einsatz von Frau Wright und der Herren Spatz und Zöller für den Anwohnerschutz ist reine Kosmetik und Beschönigung eines für die Region schädlichen Autobahn-Projektes."
Region Unterfranken, Hammelburg, Bundestag
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