Bündnis 90 / Die Grünen Bad Kissingen http://www.gruene-kg.de/ Neuigkeiten des Kreisverbandes de Bündnis 90 / Die Grünen Bad Kissingen http://www.gruene-kg.de/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://www.gruene-kg.de/ 18 16 Neuigkeiten des Kreisverbandes TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Mon, 23 Aug 2010 22:07:00 +0200 Pressemitteilung Hans-Josef Fell: Karlstädter läuten Sterbensglöckchen für B26n http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=102&cHash=20a12c5208af8cc94f6bca9ca4e043e3 Hammelburg/Karlstadt, 23. August 2010Zum erfolgreichen Bürgerbegehren in Karlstadt gegen die B26n...
Zum erfolgreichen Bürgerbegehren in Karlstadt gegen die B26n erklärt MdB Hans-Josef Fell aus Hammelburg und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Karlstädter läuten Sterbensglöckchen für B26n

"In Zeiten überschuldeter Kassen, steigender Ölpreise und schrumpfender Bevölkerung darf es keine neuen Autobahnen geben", so Grünen-MdB Hans-Josef Fell. Daher sei es höchst erfreulich, dass die Bürgerinnen und Bürger von Karlstadt im Interesse von Mensch und Umwelt gegen die B26n gestimmt und so das "Sterbensglöckchen" für die so genannte Westumgehung Würzburg geläutet hätten. Hans-Josef Fell: "Ich beglückwünsche die Mehrheit der Abstimmenden zu dieser weitsichtigen Entscheidung und hoffe, dass dieses Signal von den Regierungsfraktionen im Bundestag und Landtag nun endlich gehört wird."

]]> Region Unterfranken Mon, 23 Aug 2010 22:07:00 +0200 Pressemitteilung von Hans-Josef Fell: Strompreistreiberei auf dem Rücken der Stromkunden http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=101&cHash=f367b28cbb6a1c44e13eadd2dfa89b4e Grünen-MdB Fell kritisiert Monopolmacht und Gier der Atomkonzerne "Dass die Atomkonzerne... Grünen-MdB Fell kritisiert Monopolmacht und Gier der Atomkonzerne "Dass die Atomkonzerne immer wieder die Erneuerbaren Energien vorschieben, um die Strompreise zu treiben und ihre Gewinne zu steigern, ist unerträglich", so der Grüne Energiepolitiker Hans-Josef Fell. So werde von RWE, E.on, EnBW und Vattenfall Monopolmacht ausgenutzt um die Konzerngewinne auf Kosten der Stromkunden nach oben zu schrauben. Allein RWE mache mit der jüngsten Strompreiserhöhung zusätzliche Gewinne von 100 Millionen Euro und peile erstmals einen Jahresgewinn von über 10 Milliarden Euro an. Grünen-MdB Fell: "Insgesamt haben die vier Atomkonzerne jährlich über 6 Milliarden Euro Zusatzgewinne ohne Gegenleistung für die Stromkunden erwirtschaftet, laut Analyse des Bundes der Energieverbraucher."

Ein Gutachten im Auftrag der Grünen Bundestagsfraktion hat die jüngste Strompreiserhöhung von RWE und die Strompreisentwicklungen zwischen 2008 und heute analysiert. Darin wurde festgestellt, dass die zu Jahresbeginn gestiegene EEG-Umlage allenfalls eine Erhöhung der Stromkosten um 0,7 Cent pro kWh hätte rechtfertigen können. RWE hat aber um 1,5 Cent pro kWh erhöht. Fell: "Dem stehen aber noch die seit 2008 um 1 Cent gesunkenen Strombeschaffungskosten gegenüber." Hauptursache für diese sinkenden Kosten sind die Erneuerbaren Energien, da sie überwiegend frei von Brennstoffkosten sind und über den so genannten Merit-Order-Effekt trotz EEG-Umlage zur Strompreissenkung beitragen. Unter dem Strich hätte RWE zum 1. August die Strompreise senken müssen, anstatt sie zu erhöhen, so Fell. Um dieser Preisspirale zu entkommen, könnten die Stromkunden nur den Anbieter wechseln, "am besten zu einem Ökostromhändler".

Die auch heute wieder von Seehofer und der CSU geforderten und der Bundesregierung geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke würden die Marktmacht der Atomkonzerne zementieren und weitere Preistreibereien ermöglichen, so Fell. Die Bundesregierung sei statt dessen gefordert endlich die Monopolmacht der vier Atomkonzerne zu brechen, indem zum Beispiel der Gesetzgeber zum Verkauf von Stromerzeugungs- und Netzanteilen zwinge, um so mehr Wettbewerb zu schaffen. Fell: "Dies hatte schon die EU-Kommission gefordert, die Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel verhindert das aber bis heute weitgehend."

Auch sei ein schneller Umstieg auf Erneuerbare Energien notwendig um künftig steigende Brennstoffkosten bei Erdöl, Erdgas, Kohle und Uran zu vermeiden. "Sonne, Wind und Wasserkraft haben bekanntlich keine Brennstoffkosten. Zudem schützen sie wirksam vor weiterer Klimaerwärmung", so der energiepolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion. Das Ausbremsen der Erneuerbaren Energien hätte weiter die ungebremste Erwärmung des Klimas zur Folge. Hans-Josef Fell: "Was auf uns zukommt, wenn die Welttemperatur weiter steigt, können wir aktuell an der Hitze und den Waldbränden in Russland und den Überschwemmungen in Pakistan, Indien und China sehen." Der schnelle Umstieg auf Erneuerbare Energien gehe aber nur, wenn am Atomausstieg festgehalten werde. MdB Fell: "Atomstrom blockiert den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Es darf keine Laufzeitverlängerungen geben." ]]> Bundestag Deutschland Wed, 04 Aug 2010 08:08:00 +0200 Pressemitteilung von Hans-Josef Fell: EEG in den US-Kongress eingebracht http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=100&cHash=2a3cb02f641a25774342a6e25da9cf94 Würzburg/Berlin, 27. Juli 2010Zur gestrigen Einbringung eines Gesetzesentwurf in den US-Kongress... Würzburg/Berlin, 27. Juli 2010

Zur gestrigen Einbringung eines Gesetzesentwurf in den US-Kongress für den
Ausbau der Erneuerbaren Energien in den USA durch den demokratischen
Abgeordneten Jay Inslee erklärt Hans-Josef Fell, MdB und Sprecher für
Energiepolitik in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Die USA schicken sich an die erste Stelle bei der globalen
Erneuerbare-Energien-Revolution einzunehmen. So könnte das größte politische
Erfolgsprojekt der deutschen Grünen weltweite Bedeutung für den Klimaschutz
erreichen. Gestern hat der demokratische Abgeordnete Jay Inslee im
US-Kongress einen Gesetzentwurf für ein amerikanisches
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingebracht. Auch das Japanische
Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) hat jüngst den
Entwurf für ein japanisches EEG öffentlich gemacht.

Inslee orientiert sich mit dem „Erneuerbare Energien Job- und
Sicherheitsgesetz“ in den entscheidenden Details am deutschen Erneuerbaren
Energien Gesetz (EEG). Das US-Gesetz würde nach deutschem Vorbild die
Energieversorger verpflichten, 20 Jahre lang eine nach Technologien
unterschiedliche Vergütung zu zahlen, die den Investoren
Investitionssicherheit gäbe. Vergütet würden Anlagengrößen bis 20 Megawatt.
Die Mehrkosten würden wie beim EEG auf die Stromkunden umgelegt. Die
Vergütungen für neue Anlagen sollen mit der Produktionskostensenkung
jährlich sinken. - Ob das Gesetz ein Chance hat ist noch nicht abzusehen. Da
aber gerade das Klimaschutz-Gesetz von Präsident Obama gescheitert ist,
werden dem US-EEG durchaus Chancen eingerechnet.

Sollte das Gesetz in den USA die politischen Hürden überwinden, müsste
Deutschland um seine Technologieführerschaft fürchten. Die schwarz gelbe
Koalition wäre gut beraten, statt Laufzeitverlängerungen für Atomreaktoren
und Verschlechterungen der Investitionsbedingungen für Fotovoltaik zu
beschließen, endlich eine offensive Strategie für 100% Erneuerbare Energien
bei der Stromerzeugung bis zum 2030 anzupacken. Ansonsten wird Deutschland
schnell seine technologische Vorreiterrolle und damit viele Jobs an USA,
China und Japan verlieren.]]> Bundestag Wed, 28 Jul 2010 07:49:00 +0200 Pressemitteilung: Energiegewinnung muss regional werden http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=99&cHash=68083f77d75a4d450d8b12d9cdf4c7e3 Mit Nachdruck fordern die Grünen landkreisübergreifend den Ausbau der regionalen Energie! An... Mit Nachdruck fordern die Grünen landkreisübergreifend den Ausbau der regionalen Energie!  An dem landkreisübergreifenden Treffen nahmen aus dem Landkreis Hassberge Kreisrätin Rita Stäblein, Kreisrätin Birgit Zirkelbach aus dem Landkreis Rhön-Grabfeld und aus dem Landkreis Kitzingen Kreisrat Hans Plate teil. Für die Region Schweinfurt waren Kreisrat Walter Rachle und der Stadtrat Roland Schwab anwesend. Sehr stark vertreten war der Landkreis Bad Kissingen mit dem Bürgermeister von Maßbach und Kreisrat Johannes Wegner, Kreisrätin Monika Horcher und der Stadt- und Kreisrätin Annemarie Fell.
Schnell kam die Diskussion der grünen Mandatsträger auf das, in allen fünf Landkreisen, wichtige Thema: Energiegewinnung in der Region.

 Heftige Kritik wurde am jüngsten Beschluss des regionalen Planungsausschuss Main-Rhön geübt, welcher die Errichtung von Windrädern erheblich einschränkt. Aus Sicht der Grünen ist dieser Beschluss überhaupt nicht nachvollziehbar, da die Nutzung der regenerativen Energien verstärkt werden muss! Schon alleine die rasante Abnahme der fossilen Energien wie Öl und Gas und auch von Uran zwingt zu einem Umdenken und Umschwenken auf alternative Energiegewinnung.Der Energiebedarf muss zukünftig aus einem Energiemix gedeckt werden, der sich zusammensetzt aus Photovoltaik, Windkraft und Biogas.

Ausdrücklich begrüssen die grünen Politikerinnen und Politiker aus den fünf Landkreisen die Energiegewinnung aus Photovoltaik, die nachweislich die Stromverbrauchspitzen abfedern. Hingewiesen wurde auf dem landkreisübergreifenden Treffen, dass sich Windräder ja auch nachts weiter drehen.

Grossen Wert legen die Grünen darauf, dass bei Biogas nicht gleich eine Verstromung vorgenommen wird, sondern eine Umwandlung in Biomethan und so die Einspeisung ins Gasnetz ermöglicht. Das Risiko des Anbaus von Monokulturen lässt sich durch verschiedene Pflanzsorten und weitere Massnahmen minimieren. Ein weiterer Pluspunkt durch die dezentrale Energiegewinnung ist, dass kein weiterer Stromnetzausbau nötig ist. Einig waren sich die grünen Mandatsträger, dass eine dezentrale Energiegewinnung die Wertschöpfung in der Region hält und regionale Arbeitsplätze sichert oder schafft. 

Die in der Region Main-Rhön angesiedelten Industrien werden gestärkt. Dies gilt besonders für die Kugellagerfertigung für Windräder in Schweinfurt und Eltmann. In dieser Woche tagte das bayerische Kabinett in Bad Kissingen und stellte die Weichen zur Ansiedlung eines Technologiezentrums für Windenergie in Bad Neustadt. Hierfür werden 10 bis 15 Millionen Euro investiert und rund 100 Arbeitsplätze geschaffen. Auch das geplante Technologieförderzentrum, als Ableger der Fachhochschule Schweinfurt, stärkt die strukturschwache Region. „Es kann nicht sein, dass unsere Region Main-Rhön extrem von der Entwicklung und Fertigung von Windkraftanlagen profitiert und sich selber aber der Technik verschliesst“ kritisieren die Bündnis Grünen scharf und ergänzen „Durch regenerative Energien profitieren nachweislich Umwelt, Menschen und die ganze Region!“ und sehen den regionalen Planungsausschuss unter Zugzwang, geeignete Standorte zur Windkraftnutzung auszuweisen.

Auf Begeisterung stiess bei den grünen Mandatsträgern die- inzwischen erfolgreiche- Bewerbung der Stadt Bad Neustadt, als Modellstadt für Elektromobilität. Dies ist durchaus zu begrüssen, muss aber auch kritisch hinterfragt werden, wo der Strom herkommt, so die einhellige Meinung aller Anwesenden und betonen: „Modellstadt für Elektromobilität kann nicht sein, wer seine Fahrzeuge weiterhin mit Atomstrom betreibt!“ Dies alles muss endlich auch den Mandatsträgern des Regionalen Planungsverbandes bewusst werden, so die eindringliche Forderung der Grünen. Das Gremium des Planungsverbandes trifft sich am Montag, den 26. Juli um 14.00 Uhr im Landratsamt Hassfurt zur nächsten Sitzung und hat unter anderem auf der Tagesordnung das Thema: „Windkraft“. Hier erwarten die grünen Mandatsträger aus den Landkreisen Hassberge, Schweinfurt, Bad Kissingen und Rhön-Grabfeld ein Umdenken und Umlenken des Gremiums und werden an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.]]> Region Unterfranken Bad Kissingen Mon, 26 Jul 2010 21:06:00 +0200 Pressemitteillung von Hans-Josef Fell http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=98&cHash=24bad09dc6323fc163221ad144326a2e Zum Besuch von Heidi Wright (SPD) im Bundesverkehrsministerium und der Übergabe eines...

"Einziger Anwohnerschutz ist Stopp einer B26n"

MdB Fell fordert Heidi Wright zur Umkehr und Kampf gegen B26n auf


In einer Pressemitteilung kommentiert der Hammelburger MdB Hans-Josef (Grüne) den jüngsten Einsatz von Heidi Wright (SPD) für die B26n in Berlin. "Dass ausgerechnet Frau Wright nun eine 'stärkere Rücksichtnahme auf die Sorgen der Straßenanlieger' fordert, ist mehr als irritierend", so Grünen-MdB Fell. Zeichne doch Ex-MdB Wright als Initiatorin und ihre Unterstützer aus CSU und FDP gerade verantwortlich für den irrsinnigen Plan einer Autobahn-Westumgehung um Würzburg. Umweltpolitiker Fell: "Der einzig wirkliche Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern der geplanten Trasse ist der Stopp der B26n, dieses unnötigen natur- und umweltzerstörerischen Großprojekts. Offensichtlich beginnt Frau Wright zu begreifen, welch unerträgliche Belastung für die Anwohner ihre Initiative für die B26n mit sich bringt."

Wenn Heidi Wright es ernst meine mit dem "Anwohnerschutz", so solle sie sich besser heute als morgen eines anderen besinnen und der Bürgerinitiative gegen die Westumgehung beitreten, so Fell. Das wäre die richtige Konsequenz im Interesse der Bevölkerung und der Natur in Main-Spessart, sowie in Würzburg Stadt und Land. Hans-Josef Fell: "Der Einsatz von Frau Wright und der Herren Spatz und Zöller für den Anwohnerschutz ist reine Kosmetik und Beschönigung eines für die Region schädlichen Autobahn-Projektes." ]]> Region Unterfranken Hammelburg Bundestag Mon, 05 Jul 2010 14:45:00 +0200 Pressemitteilung von Hans-Josef Fell http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=97&cHash=261e2614df97681454add712539f6390 Hans-Josef Fell, MdB aus Hammelburg und Sprecher für Energiepolitik derBundestagsfraktion von... Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt ein:

Hans-Josef Fell lädt ins "Infomobil" des Deutschen Bundestages
MdB Fell gibt am 24. Juni ab 10.30 Uhr Einblicke in den Abgeordnetenalltag

Vom 24. bis 26. Juni 2010 macht das "Infomobil" des Deutschen Bundestages
(siehe Bild) Station auf dem Rathausplatz in Bad Kissingen. Dort können sich
Bürgerinnen und Bürger noch bis Samstag um 14.00 Uhr in einer Ausstellung
mit Plakaten und Filmen über die Arbeit von Bundestagsabgeordneten informieren.

Am Donnerstag, 24. Juni 2010, von 10.30 bis 12.30 Uhr kommt mit Hans-Josef
Fell, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, ein Bundestagsabgeordneter aus der Region zum Gespräch ins
Infomobil. Der Hammelburger MdB Fell gibt Einblicke in die Aufgaben und den
Alltag eines Bundestagsabgeordneten und steht gerne zur Beantwortung von
Fragen zur Verfügung.

Es sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen MdB Fell und die
freundlichen Mitarbeiter des Infomobils kennen zu lernen und sich über den
Deutschen Bundestag zu informieren. So lassen sich manche Vorurteile abbauen
und durch ein besseres Verständnis für die Arbeit von Abgeordneten ersetzen.]]> Bundestag Kreisverband Hammelburg Sat, 19 Jun 2010 18:51:00 +0200 Einladung zur Kreisversammlung http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=96&cHash=18f970cd1b43fa773ef159ede716c1b0 am Dienstag, 15. Juni 2010, um 20.00 Uhrim Gasthaus Adler (Partsch), Langendorf Tagesordnung... am Dienstag, 15. Juni 2010, um 20.00 Uhr
im Gasthaus Adler (Partsch), Langendorf

Tagesordnung

  1. Vorstandsarbeit bei Ausfall des Sprecher
    (Wie können wir die Arbeit im Kreisverband organisieren, bis unser Sprecher wieder voll einsatzfähig ist?)
  2. Mitgliederentwicklung des Kreisverbandes
    Begrüßung neuer Mitglieder - Ausschluss von Mitgliedern, die keine Beiträge zahlen
  3. Organisationsreform des Kreisverbandes und der Ortsverbände
  4. Flyer des Kreisverbandes (Entwurf von Tobias liegt vor und soll überarbeitet werden, dabei geht es vor allem um die Ziele des Kreisverbandes, die wir zu dieser Gelegenheit diskutieren wollen)
  5. Wahl zweier Delegierter für die Bezirksversammlung am 19.06.10 um 15 Uhr in Würzburg Thema: Umstukturierung des Bezirksverbandes
  6. Beteiligung des Kreisverbandes beim Volksentscheid Nichtraucherschutz am 04.07.10.
  7. Unterstützung eines Bürgermeisterkandidaten in Bad Brückenau
    (Soll der Kreisverband eine Aussage machen, welchen Kandidaten er empfiehlt? Wenn ja - welchen?)

Wir freuen uns auf Euer Kommen
mit grünen Grüßen

gez.    Jürgen Pfeiffer
Sprecher des Kreisverbandes]]> Hammelburg Bad Kissingen Sun, 06 Jun 2010 12:11:00 +0200 Pressemitteilung von MdB Hans-Josef Fell http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=95&cHash=93e1210a1f92ad9b1f4641bc4c59c060 Würzburg/Berlin, 18. Mai 2010 Zur Absicht Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) eine...
Zur Absicht Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke ohne Zustimmung des Bundesrates machen zu wollen, erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

Atom-CSU macht Politik gegen Bayern
Grünen-MdB Fell kritisiert Söder für Hörigkeit gegenüber Atomkonzernen

"Ohne Zustimmungserfordernis im Bundesrat zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken gibt Bayern seine wichtigste Einflussmöglichkeit in der Bundespolitik auf. Dies ist erstaunlich, da die ehemalige Volkspartei CSU und die bayerische Staatsregierung in der Vergangenheit immer die Eigenständigkeit Bayerns betont haben. Wenn es nun aber um die Durchsetzung der e.on-Atominteressen geht, wirft die CSU alle bisherigen Grundsätze der Eigenständigkeit über Bord", so der Grüne Energiepolitiker Hans-Josef Fell. Wer wie die CSU und Umweltminister Söder sich von den Atomkonzernen Politik diktieren lasse, am Willen der klaren Mehrheit des Volkes vorbei, der könne sich nicht mehr Volkspartei nennen. MdB Fell: "Da Söder sich weigert, die Zustimmungspflichtigkeit für Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken im Bundesrat einzufordern, macht er sich zum Büttel der Atomindustrie, gegen die Mitbestimmungsinteressen Bayerns."

Der "Gipfel der Heuchelei" sei aber die Begründung Söders für Laufzeitverlängerungen. Wenn er behauptet, es gebe noch kein "Energiekonzept" der Bundesregierung, das Atomkraftwerke entbehrlich mache, so stellt er sich selbst und der eigenen Bundesregierung ein Armutszeugnis aus. Dabei haben doch gerade die Umweltberater der Bundesregierung vom Sachverständigenrat für Umweltfragen in einer umfassenden Studie aufgezeigt, dass Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken nicht nur unnötig, sondern gar schädlich sind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Grünen-MdB Fell: "Herr Söder, wer aussteigen will, kann das schon heute problemlos schaffen." Wenn aber Söder sagt, er wolle den Atomausstieg irgendwann, "so will er ihn eigentlich gar nicht". Hans-Josef Fell: "Die CSU ist und bleibt Atompartei, gegen die Bevölkerung." ]]> Bayern Bundestag Tue, 18 May 2010 22:49:00 +0200 Pressemitteilung von Hans-Josef Fell http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=94&cHash=cd969b50b70c288124e45c0d0d7a41d9 Würzburg/Berlin, 10. Mai 2010 "Mit Schwarz-Gelb wurde Atomkraft abgewählt"...
"Mit Schwarz-Gelb wurde Atomkraft abgewählt"
Grünen-Energiepolitiker Fell zum Ausgang der NRW-Wahl

"Mit Schwarz-Gelb in NRW ist auch die Atomkraft abgewählt worden", ist der Grüne Energiepolitiker Hans-Josef Fell überzeugt. "Damit gibt es keine Mehrheit mehr im Bundesrat für Laufzeitverlängerungen", so der Hammelburger Bundestagsabgeordnete.

Auch der in der letzten Woche beschlossene Kahlschlag bei der Solarvergütung sowie der Stopp der Förderung für Solarkollektoren, Holzpelletsheizungen, Wärmepumpen und Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-KWK) über das Marktanreizprogramm hätten die Wählerinnen und Wähler gegen Schwarz-Gelb mobilisiert. Hans-Josef Fell: "Die Energiepolitik hat bei der Wahl eine zentrale Rolle gespielt, auch deshalb konnten wir Grünen unser Ergebnis verdoppeln. Viele Wählerinnen und Wähler haben sich in Zeiten der Finanzkrise gegen den Nuklear- und Kohlekurs von Schwarz-Gelb und für neue Arbeitsplätze bei den Zukunftstechnologien der Erneuerbaren Energien entschieden."

Die Bürgerinnen und Bürger in NRW hätten nicht nur Schwarz-Gelb einen Denkzettel verpasst, sondern auch der Atompolitik eine klare Absage erteilt, so Fell. So seien an AKW-Standorten, wie Gundremmingen, Grafenrheinfeld oder Ohu, die Planungen und Nachrüstungen für Laufzeitverlängerungen verfrüht. Grünen-MdB Fell: "Für das Ignorieren des Mehrheitswillens der Bevölkerung hat Schwarz-Gelb jetzt die Quittung erhalten." Diesen Mehrheitswillen müssten nun endlich auch die Manager und Verantwortlichen in den Energiekonzernen beachten und ihr Denken in alten Großkraftwerksstrukturen aufgeben. Fell: "Damit der Zug zu 100% Erneuerbaren Energien hoffentlich bald noch mehr an Fahrt aufnehmen kann." ]]> Bundestag Mon, 10 May 2010 20:04:00 +0200 Pressemitteilung Hans-Josef Fell: Schwarz-gelbe Klimaschutzpolitik eine einzige (Ent-)Täuschung http://www.gruene-kg.de/index.php?id=126&tx_ttnews%5Btt_news%5D=93&cHash=3e02f343deda3df0328d4ad59de7bf1b Anlässlich des Förderstopps für Erneuerbare Energien im Wärmebereich, der diese Woche anstehenden... Anlässlich des Förderstopps für Erneuerbare Energien im Wärmebereich, der
diese Woche anstehenden Sonder-Absenkung der Solarstrom-Vergütung nach dem
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowie der nationalen Klimaschutzinitiative
erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion
von Bündnis 90/Die Grünen:

Schwarz-gelbe Klimaschutzpolitik eine einzige (Ent-)Täuschung
Grünen-MdB Hans-Josef Fell prangert verantwortungslose Regierungspolitik an

In Bonn verhandeln Bundeskanzlerin Angela Merkel und Umweltminister Norbert
Röttgen über Klimaschutz, in Berlin werden von Bundesfinanzminister Schäuble
Fakten gegen den Klimaschutz geschaffen. Grünen-Energiepolitiker Hans-Josef
Fell: "Die traurige Wirklichkeit bei der Klimaschutzpolitik der
schwarz-gelben Bundesregierung entlarvt ihre Reden als Täuschung und
Heuchelei." Im eigenen Land werden die Programme gegen den Klimawandel
gestoppt und international tun sie, als würden sie für mehr Klimaschutz
streiten. Grünen-MdB Fell: "Unglaubwürdiger geht es kaum noch. Die
Politik dieser Regierung ist eine einzige Enttäuschung."

"Und die FDP nimmt die Förderung der Erneuerbaren Energien in Geiselhaft, um
der Union Zugeständnisse für ihre unseriöse Steuerpolitik abzupressen", so
Hans-Josef Fell. "Die Leidtragenden sind die Unternehmen, die im Vertrauen
auf die Verlässlichkeit von Regierungspolitik investiert haben." Doch auf
schwarz-gelb sei eben kein Verlass, so wie die noch diese Woche anstehende
verantwortungslose massive Sonder-Absenkung der Solarstrom-Vergütung zeige.
Fell: "Gut daran ist nur, dass Union und FDP sich noch vor der NRW-Wahl auch
ihre letzten grünen Deckmäntelchen gegenseitig vom Leibe reißen." ]]> Bundestag Wed, 05 May 2010 07:34:00 +0200