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Grüne fordern Biogaseinspeisungsstrategie
Am heutigen 17. März 2006 brachte die Fraktion Bündnis90/Die Grünen einen Antrag zur Biogaseinspeisung in den Deutschen Bundestag ein. Die Debatte wurde aufgrund der fortgeschrittenen Zeit zu Protokoll gegeben.
Den Redetext von Hans-Josef Fell MdB und den Antrag finden Sie unter:
Biogaseinespeisungsstrategie.pdf
Der Antrag problematisiert die Abhängigkeit von sich verknappenden Erdgasressourcen. Als einen wichtigen Lösungsansatz schlägt er vor, eine Biogasausbaustrategie einzuschlagen. Konkret wird zum einen ein Biogaseinspeisungsgesetz gefordert und zum anderen die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für eine europäisch
Biogaseinspeisungsstrategie einzusetzen.
Da wir nicht darauf warten können, bis die Bundesregierung aktiv wird, werden wir bereits in der nächsten Woche selbst als Fraktion aktiv und führen eine Anhörung zur Gasversorgungssicherheit durch. Ein wichtiger Punkt der Tagesordnung wird die Entwicklung einer europäischen Biogasstrategie sein.
Zudem haben wir den Antrag in vier Sprachen (ukrainisch, russisch, polnisch und englisch) übersetzen lassen, damit in anderen Ländern Bündnispartner für eine europäische Biogaseinspeisungsstrategie gefunden werden können.
Eine erste gute Gelegenheit, den Antrag vorzustellen, werden die Tschernobylkonferenzen vor allem in der Ukraine sein. Eine Biogasstrategie wäre dem Bestreben der Ukraine,
unabhängiger vom russischen Gas zu werden, wesentlich dienlicher als der geplante Neubau
von Atomkraftwerken.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Hans Josef Fell