Kategorie: Bundestag
Pressemitteilung von Hans-Josef Fell
Würzburg/Berlin, 10. Mai 2010
"Mit Schwarz-Gelb wurde Atomkraft abgewählt"
Grünen-Energiepolitiker Fell zum Ausgang der NRW-Wahl
"Mit Schwarz-Gelb in NRW ist auch die Atomkraft abgewählt worden", ist der Grüne Energiepolitiker Hans-Josef Fell überzeugt. "Damit gibt es keine Mehrheit mehr im Bundesrat für Laufzeitverlängerungen", so der Hammelburger Bundestagsabgeordnete.
Auch der in der letzten Woche beschlossene Kahlschlag bei der Solarvergütung sowie der Stopp der Förderung für Solarkollektoren, Holzpelletsheizungen, Wärmepumpen und Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-KWK) über das Marktanreizprogramm hätten die Wählerinnen und Wähler gegen Schwarz-Gelb mobilisiert. Hans-Josef Fell: "Die Energiepolitik hat bei der Wahl eine zentrale Rolle gespielt, auch deshalb konnten wir Grünen unser Ergebnis verdoppeln. Viele Wählerinnen und Wähler haben sich in Zeiten der Finanzkrise gegen den Nuklear- und Kohlekurs von Schwarz-Gelb und für neue Arbeitsplätze bei den Zukunftstechnologien der Erneuerbaren Energien entschieden."
Die Bürgerinnen und Bürger in NRW hätten nicht nur Schwarz-Gelb einen Denkzettel verpasst, sondern auch der Atompolitik eine klare Absage erteilt, so Fell. So seien an AKW-Standorten, wie Gundremmingen, Grafenrheinfeld oder Ohu, die Planungen und Nachrüstungen für Laufzeitverlängerungen verfrüht. Grünen-MdB Fell: "Für das Ignorieren des Mehrheitswillens der Bevölkerung hat Schwarz-Gelb jetzt die Quittung erhalten." Diesen Mehrheitswillen müssten nun endlich auch die Manager und Verantwortlichen in den Energiekonzernen beachten und ihr Denken in alten Großkraftwerksstrukturen aufgeben. Fell: "Damit der Zug zu 100% Erneuerbaren Energien hoffentlich bald noch mehr an Fahrt aufnehmen kann."



