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Grünes Politikziel: Klima- und Umweltschutz mit Nullemission
Auf dem Bundesparteitag von Bündnis 90/ Die Grünen wurde ein Antrag zur Weiterentwicklung Grüner Umweltpolitik verabschiedet. Vor allem über die von Hans-Josef Fell MdB und anderen eingebrachten Änderungsanträge für eine Nullemissionsstrategie zum Leitantrag von Reinhard Loske MdB und anderen wurde über vier Stunden kontrovers diskutiert.
Im Ergebnis wurde nun als Ziel eine Nullemissionsstrategie für Grüne Umweltpolitik aufgenommen. Diese drängt somit auf nachhaltige Lösungen und versucht nicht nur Probleme zu minimieren.
Anstatt den Ausstoß von Treibhausgasen und anderen schädlichen Emissionen zu reduzieren, sollten sie in Zukunft gar nicht erst entstehen. Dies bedeutet zum Beispiel, dass der Energiebereich vollständig auf Erneuerbare Energien umgestellt werden soll. Chlorchemie oder Erdölchemie sollen durch eine Chemie auf der Basis von Nachwachsenden Rohstoffen ersetzt werden.
Im Verkehr wird nun auch die Durchsetzung von Antriebstechniken ohne Emissionen angestrebt.
Im Antrag ist auch klar zum Ausdruck gebracht worden, dass neue Kohlekraftwerke ohne CO2-Abscheidung klimapolitisch nicht verantwortbar sind.
Mit knapper Mehrheit wurde ein Antrag von Hans-Josef Fell MdB und anderen abgelehnt, der darauf abzielte, nicht weiter Neuinvestitionen für neue fossile Kraftwerke zu tätigen.
Dies, obwohl auch die Parteispitze mit Reinhard Bütikofer nach der Abstimmung erklärt hat, das uns für ein wirkliches Umsteuern in der Klima- und Umweltpolitik mit mehr Erneuerbaren Energien, Energieeinsparung und Energieeffizienz nur noch zehn bis 15 Jahre bleiben. So bleibt offen, mit welcher Strategie dies in den nächsten Jahren konsequent und realistisch möglich sein soll.
Den verabschiedeten Beschluss finden Sie unter:
fuer_einen_radikalen_realismus_in_der_oe.pdf
Das Autorenpapier, das Hans-Josef Fell MdB und andere zur Nullemission verfasst haben finden Sie unter:
Hans-Josef Fell, MdB
Sprecher für Energie- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
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Bei mir werden Erneuerbare Energien groß geschrieben!