Sehr geehrte Leserinnen und Leser!
Infobrief 23/09
Hans-Josef Fell wieder im Bundestag.
Bereits zum vierten Mal wurde ich in den Deutschen Bundestag gewählt. Von Jahr zu Jahr konnte ich beitragen, die Ergebnisse der Grünen zu verbessern.
Der konsequente Einsatz für Erneuerbare Energien hat auch diesmal zu mehr Unterstützung unserer Politik durch die Bürgerinnen und Bürger geführt.
Als Spitzenkandidat der bayerischen Grünen (neben Claudia Roth) hatte ich intensiv Wahlkampf in Bayern gemacht.
Der Erfolg ist am Ergebnis abzulesen:
In Bayern haben die Grünen stärker als im Bundesdurchschnitt zugelegt: Mit einer Steigerung von 2,9 Prozentpunkten (Bundesergebnis: plus 2,6 Prozentpunkte) auf nunmehr 10,8 % haben die bayerischen Grünen ihr historisch bestes Ergebnis errungen.
Besonderen Zuspruch bekamen wir bei allen Veranstaltungen mit den wichtigen ökologischen Themen wie Atomausstieg, Erneuerbare Energien, Klimaschutz, gegen Gentechnik und viele weitere.
Gleichzeitig hat die CSU ihr schlechtestes Ergebnis seit den Bundestagswahlen 1949 bekommen. Für die CSU, die über Jahrzehnte gewohnt war 50 bis 60% der Stimmen zu bekommen sind die erreichten 42,6% ein weiteres Debakel noch deutlicher als bei der Landtagswahl 2008. Damit hat die CSU und allen voran Ministerpräsident Horst Seehofer die Quittung bekommen für ihre Haltung pro Atomkraft, pro Gentechnik und für die Zerstörung der Biokraftstoffbranche.
Gleichzeitig ist die bayerische SPD weiter abgestürzt, und ist mit 16,8% endgültig keine Volkspartei mehr.
Beispielhaft für die Zugewinne der Grünen auch in den ländlichen Räumen ist mein eigener Wahlkreis Bad Kissingen. Als einer der größten Flächenwahlkreise, geprägt von besonders starker konservativer Grundhaltung hatte er vor Jahren noch Ergebnisse für die CSU bis zu 70% und die Grünen spielten mit deutlich unter 5% kaum eine Rolle. Dies hat sich deutlich geändert: Die CSU rutschte auf nur noch 47% ab. Die Zweitstimmen für die Grünen stiegen von 5,6% im Jahre 2005 auf 7,8%. Bedeutsam ist mein Erststimmenergebnis von 9,24%, was mich sehr freut, da dies offensichtlich eine Bestätigung meiner persönlichen Arbeit auch im Wahlkreis ist. In meiner Heimatstadt Hammelburg konnte ich gar 20,4% der Erststimmen für mich verbuchen.
Typisch für die großen grünen Erfolge sind auch die Ergebnisse aus Würzburg. Dort hat mein Mitarbeiter Patrick Friedl als Direktkandidat in Würzburg Stadt ein tolles Zweitstimmenergebnis erreicht von 17,8% und 16,2% der Erststimmen. Damit ist Würzburg die bayerische Grünen-Hochburg, noch vor München (17,5%) und Erlangen (16%).
Die Freude über das starke Ergebnis für die Grünen und auch über mein persönliches Wahlergebnis wird getrübt von der Aussicht auf die kommende Regierung von Schwarz-Gelb. Ich befürchte eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft, die sich sowohl in sozialen wie auch in ökologischen Fragen verschärfen wird.
Die zu erwartende Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wird keinen neuen Arbeitsplatz schaffen, stattdessen Druck auf die Branche Erneuerbare Energien ausüben. Statt der erhofften neuen hunderttausenden Jobs werden wir - wie in der Biokraftstoffbranche - mit Arbeitsplatzverlusten rechnen müssen. Da auch die Wirkung der Konjunkturprogramme nur von kurzer Dauer sein wird - siehe Abwrackprämie - wird die Arbeitslosigkeit unter Schwarz-Gelb deutlich zunehmen. Da aber die öffentlichen Haushalte hoch verschuldet sind, werden sie ihre Ankündigung zum Abbau der Sozialleistungen verwirklichen. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird schnell größer werden.
Gleichzeitig dürfen wir eine Verschärfung der Probleme in der Atomenergie, der Nutzung von Kohle und Erdöl erwarten. Klimaschutz wird an den Rand gedrängt werden. Da in Union und FDP überhaupt kein Bewusstsein für die Probleme des Überschreitens von Peak Oil (des Fördermaximums von Erdöl) vorhanden ist, werden sie von den Entwicklungen überrascht sein und mit hilflosen Aktionen, wie z.B. die Senkung der Mineralölsteuer, auf die zu erwartenden Preissteigerungen auf den Weltölmärkten reagieren. Gerade Schwarz-Gelb hat keine Konzepte um auf die schnell wachsenden Probleme der Energiekrise zu antworten.
All dies wird uns tiefer in die Krisen hineinstürzen, statt aus ihnen herauszuführen. Ich kann mir deshalb nicht vorstellen, dass die schwarz-gelbe Regierung die kommenden vier Jahre überdauern wird.
Für die großartige Wahlunterstützung bedanke ich mich bei den vielen HelferInnen und UnterstützerInnen. Der Einsatz hat sich sehr gelohnt und gibt uns Grünen und mir persönlich eine gute Basis, aus der Opposition heraus alles zu tun, damit Klimaschutz, Atomausstieg und das weitere Wachstum der Erneuerbaren Energien dennoch stattfinden kann.
Berlin, den 28.09.2009
Ihr Hans-Josef Fell MdB
Sprecher für Energie- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion
Bündnis 90/ Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 - 227 72 158
Fax: 030 - 227 76 369
www.hans-josef-fell.de
Bei mir werden Erneuerbare Energien groß geschrieben!