Sehr geehrte Leserinnen und Leser!
Hintergrundinformationen zu Energie-Novellen
Die Novelle des EEGs brachte Licht und Schatten. Als Konsequenz hatte sich die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN letzten Freitag bei der Abstimmung im Bundestag enthalten. Das Wärmegesetz für Erneuerbare Energien und das Gesetz zur Kraft-Wärme-Kopplung hatten wir als so misslungen betrachtet, dass wir diese beiden Gesetze ablehnten.
Zu allen drei Gesetzen hatten wir Anträge im Bundestag eingebracht, die aber abgelehnt wurden.
Die Anträge finden Sie auf meiner Homepage unter:
www.hans-josef-fell.de/cms/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,258/Itemid,250/
www.hans-josef-fell.de/cms/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,257/Itemid,250/
www.hans-josef-fell.de/cms/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,256/Itemid,250/
Ebenfalls auf meiner Homepage finden Sie meine Bewertung der EEG-Gesetzesnovelle unter:
www.hans-josef-fell.de/cms/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,255/Itemid,250/
Hier finden Sie den offiziellen Link des Deutschen Bundestages auf die Beschlussempfehlung des federführenden Umweltausschusses:
dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/094/1609477.pdf
Folgend finden Sie meine Bundestagsreden:
zum EEG und zum Wärmgesetz unter:
www.hans-josef-fell.de/cms/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,254/Itemid,250/
zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz unter:
www.hans-josef-fell.de/cms/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,253/Itemid,250/
Eine konsolidierte offizielle Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes liegt uns noch nicht vor. Der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung wird aber zeitnah auf seiner Homepage unter www.bkwk.de eine informelle Fassung einstellen, für die der BKWK keine Gewähr übernimmt.
Sobald eine offizielle Fassung vorliegt, wird diese unter meiner Homepage www.hans-josef-fell.de eingestellt.
Wie geht es weiter?
Das Gesetzespaket mit den Einzelgesetzen wird am 4. Juli im Bundesrat verabschiedet. Die Gesetze sind nicht (!) zustimmungspflichtig.
Die Gesetze werden am 01.01.2009 in Kraft treten.
Ihr Hans-Josef Fell MdB
Sprecher für Energie- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion
Bündnis 90/ Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 - 227 72 158
Fax: 030 - 227 76 369
www.hans-josef-fell.de